Protestkundgebung am 8. Mai – Mietenwahnsinn bei der VONOVIA stoppen
Liebe VONOVIA-MieterInnen,
am 9.5.2018 findet die Aktionärsversammlung der VONOVIA in Bochum statt. Für die Aktionäre wird eine fette Dividende beschlossen. Denn die VONOVIA hat im Jahr 2017 einen Gewinn von 921 Millionen Euro eingefahren. 2018 soll er auf 980 Millionen gesteigert werden. In vielen Städten wehren sich MieterInnen gegen zu hohe Mieten, Verdrängung durch Modernisierungen und zu hohe Betriebskosten. In Bochum gibt es am 8.5.2018 eine Gegenveranstaltung von Mieterorganisationen. Mehrere MieterInnen haben VONOVIA-Aktien erworben und sind berechtigt, bei der Aktionärsversammlung aufzutreten. In Stuttgart wollen wir den Protest mit einer Kundgebung unterstützen. Je mehr daran teilnehmen, desto besser. Wir werden auch die Presse einladen
Protestkundgebung
Dienstag 8. Mai 2018
18.00 Uhr- 18.30 Uhr
vor dem VONOVIA-Hochhaus in der Friedhofstr. 11
Die Friedhofstr. 11 ist mit der Linie 12 zu erreichen. Haltestelle Milchhof
Geplante Mieterhöhung bei der SWSG in 2022 verhindern
Protestkundgebung Montag 20. Sept. 2021 18:00 Uhr Vor dem Rathaus in Stuttgart Mitte
Am Montag 20. September tagt der Aufsichtsrat der SWSG im Rathaus Stuttgart Mitte. Dabei geht es auch um die Mieterhöhung in 2022. Deshalb wollen wir gleichzeitig lautstark vor dem Rathaus protestieren. Alle drei Jahre sollen bei der städtischen SWSG die Mieten um bis zu 10 % erhöht werden. So lautet ein Grundsatzbeschluss des Aufsichtsrats der SWSG. Der Aufsichtsrat besteht aus Mitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Parteien. Der Aufsichtsratsvorsitzende ist Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann von der CDU und sein Stellvertreter ist Baubürgermeister Peter Pätzold von den Grünen.
Protest wirkt!
Durch den Protest der Mieterinitiative konnte die Mieterhöhung 2016 auf 6% begrenzt und die geplante Mieterhöhung in 2019 verhindert werden.
Mietkosten sind schon jetzt viel zu hoch!
Die durchschnittlichen Kaltmieten der frei finanzierten Wohnungen der SWSG liegen bei 10,43 Euro. Die durchschnittlichen Nebenkosten liegen bei über 3 Euro pro Quadratmeter und Monat.
Die Miete frisst die Einkommen weg! In Stuttgart müssen Mieter*nnen durchschnittlich 34% ihres Einkommens für die Warmmiete ausgeben. Bei Menschen mit weniger als 1.300 Euro Nettoeinkommen gehen sogar 55% für die Miete drauf.
Wohnen ist ein soziales Menschenrecht! Hohe Mietkosten verhindern Teihabe! Für Essen, Kleidung, Freizeit, Urlaub … bleibt zu wenig übrig.
Keine Profite mit der Miete! Die SWSG weist für das Jahr 2020 einen operativen Gewinn von 23,4 Millionen Euro aus, finanziert über unsere Mieten!
Spiegel bestehender Ungleichheit! Hohe Mietkostenbelastung festigen und erhöhen die Ungleichheit zwischen Arm und Reich.
Einkommen sinken, Mieten steigen. Nicht mit uns! Es kann nicht sein, dass die SWSG mit unseren Mieten jährlich mindestens 15 Millionen Gewinn einnimmt und gleichzeitig immer mehr Mieter*innen nicht wissen, wie sie ihre Miete bezahlen sollen und sich verschulden. Durch die Corona-Pandemie und die Wirtschaftskrise sinken die Einkommen durch Kurzarbeit und Jobverlust. In so einer Situation dürfen die Mieten nicht weiter steigen, sondern müssen abgesenkt werden. Auch die Betriebskosten sind bei der SWSG überdurchschnittlich hoch und steigen weiter. 2020 hatte die SWSG einen Gewinn vor Steuern von 23,4 Millionen Euro. Dadurch könnten die Mieten um mindestens 1,50 Euro pro Quadratmeter abgesenkt werden. Eine 60 Quadratmeter Wohnung könnte also mindestens 90 Euro weniger Miete im Monat kosten. Mieterhöhung verhindern!
In 2022 sollen die Mieten bei der SWSG wieder angehoben werden. So will es die SWSG-Gesch.ftsführung. Die Gemeinderatsfraktionen von Grünen, SPD, CDU, FDP, Freie Wähler und AFD haben erklärt, dass sie die Mieten bei der SWSG in 2022 erhöhen wollen. Nur die Fraktionsgemeinschaft aus SÖS, LINKE, Tierschutzpartei und Piraten und ihr Aufsichtsratsmitglied Tom Adler sind gegen die Mieterhöhung. Spätestens bei der Aufsichtsratssitzung im November 2021 soll die Mieterhöhung beschlossen werden. Das wollen wir verhindern. Das werden wir aber nur schaffen, wenn sich sehr viele SWSGMieter an unseren Protestaktionen beteiligen.
Die Mieterinitiativen fordern:
Keine Mieterhöhung bei der SWSG!
Stattdessen Absenkung der Kaltmieten um 1 Euro pro Quadratmeter!
Regelmäßige Instandhaltung und guter Service!
Erlass von Mietschulden bei Einkommensausfällen!
Die Kundgebung wird organisiert von den Mieterinitiativen Stuttgart
Dieses Wochenende gibt es wieder ein spannendes Programm beim Zirkus Mutter Erde Festival 2018. Wir sind als Aktionsbündnis mit einem Infostand und am Sonntag, den 24. Juni 2018 mit einem Vortrag ab 14:15 vor Ort. Wir freuen uns darauf!
In Berlin wird ein Herbst voller Hausbesetzungen gegen Wohnungsnot angekündigt und ein alternativer Wohngipfel veranstaltet, in Hessen organisiert ein breites außerparlamentarisches Bündnis eine landesweite Mietendemo, in München und weiteren Städten finden ebenfalls Aktionen statt.
Doch auch für Stuttgart steht fest: Es wird ein politisch heißer Herbst voller Aktionen rund um das Thema bezahlbarer Wohnraum. Heute möchten wir auf zwei Veranstaltungen am Samstag, den 21. September hinweisen. Zum einen organisiert die Caritas-Stuttgart unter dem Motto “Zeig Wohnungsnot die gelbe Karte” einen Aktionstag in der Innenstadt. Mehr Infos: https://www.caritas-stuttgart.de/zuhause-fuer-jeden
Am Abend findet dann ein Open-Air Kino mit dem Film “Mietrebellen” auf dem Marienplatz statt.
Filmbeschreibung: Steigende Mieten, systematische Kündigung von MieterInnen, Neubauprojekte die auf Aufwertung und Profit statt auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet sind – das sind Prozesse, die derzeit in Heslach laufen. Von der Politik wird das seit Jahren ignoriert, hingenommen oder sogar gefördert. Aber es gibt auch Widerstand! Die Besetzung von zwei Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 hat in Stuttgart die Probleme auf dem Wohnungsmarkt thematisiert. Auch nach der Räumung der Wohnungen gab es immer wieder Demos, Besetzungen und andere Aktionen bei denen viele Menschen ihren Protest zum Ausdruck gebracht haben. Und so wird es sicher auch noch weiter gehen!
Darum wollen auch wir einen Blick über den Tellerrand hinaus wagen und uns anschauen, wie der Protest gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot anderswo aussieht. In Berlin gibt es seit Jahren eine große und vielfältige Bewegung dagegen. Ihre Gesichter, Aktionen und Erfahrungen stellt der Dokumentarfilm „Mietrebellen“ vor. Den Film wollen wir im ausklingenden Spätsommer, in der schönen Atmosphäre des Marienplatzes, unter freiem Himmel gemeinsam anschauen.
Kommt vorbei und bringt NachbarInnen, FreundInnen und Familie mit!
Infos zum Film: “Mietrebellen – Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt“
D 2014 – 78 Min.
„Der Film ist ein Kaleidoskop der Mieterkämpfe in Berlin gegen die Verdrängung aus den nachbarschaftlichen Lebenszusammenhängen. Eine Besetzung des Berliner Rathauses, das Camp am Kottbusser Tor, der organisierte Widerstand gegen Zwangsräumungen und der Kampf von Rentnern um ihre altersgerechten Wohnungen und eine Freizeitstätte symbolisieren den neuen Aufbruch der urbanen Protestbewegung.“ www.mietrebellen.de
Organisiert von:
Leerstand beleben! Ex-BesetzerInnenkollektiv der Wilhelm-Raabe-Straße 4 www.leerstand-beleben.tk
Mietenwahnsinn, Spekulation und Verdrängung stoppen!
Es muss sich endlich etwas ändern in unserer Stadt. Die Mietpreise explodieren – seit 2009 sind die Angebotsmieten um 40 Prozent gestiegen. Viele BewohnerInnen werden nach massiven Mieterhöhungen aus ihren Stadtteilen verdrängt. Während immer mehr Luxus-Eigentumswohnungen gebaut werden, ist es für Normal- und GeringverdienerInnen immer schwieriger bezahlbaren Wohnraum zu finden. Gleichzeitig werden erhaltenswerte Wohnungen abgerissen und stehen mehrere tausend Wohnungen leer – viele davon seit Jahren und aus Gründen der Spekulation.
Um auf den Missstand aufmerksam zu machen und ganz konkret Leerstand zu beleben, haben Ende April rund hundert Menschen die Initiative ergriffen und zwei bis dahin leerstehende Wohnungen im Stadtteil Heslach besetzt. Zwei von Wohnungsnot betroffene Familien mit Kindern sind daraufhin dort eingezogen und haben die Wohnungen wieder mit Leben gefüllt. Einen Monat später wurden die Wohnungen mit einem Großaufgebot der Polizei zwangsgeräumt und stehen nun wieder leer. Die Hausbesetzung hat viel aufgewirbelt und breite Diskussionen über Wohnungsnot entfacht. Das ist gut so! Die Besetzung hat aber vor allem gezeigt: Nicht individuell, sondern nur gemeinsam können wir uns gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Leerstand zur Wehr setzten. Die Besetzung war nur möglich, weil hunderte Menschen die zwei Familien unterstützt haben.
Die Hausbesetzung war ein wichtiges Signal zum Handeln. Selbst die Stuttgarter Zeitung spricht von einem Weckruf an die Stadt Stuttgart, die für die Wohnungsnot mitverantwortlich ist. Doch statt zu reagieren, Verantwortung zu übernehmen und Sofortmaßnahmen in die Wege zu leiten, haben sich Oberbürgermeister Kuhn und die Stadtspitze in Schweigen gehüllt. Für uns kann das nur eines bedeuten: Wir müssen noch mehr und vor allem noch lauter werden, damit sich endlich etwas bewegt. Die Stadt muss konsequent und mit allen verfügbaren Mitteln gegen Spe-kulanten, unbegründeten Leerstand und steigende Mietpreise vorgehen.
Am 14. Juni findet im Gemeinderat eine Generaldebatte zum Thema Wohnen statt. Wir wollen mit einer lautstarken Kundgebung auf dem Marktplatz die PolitikerIn¬nen daran erinnern, dass sie endlich den Schulterschluss mit renditeorientierten Wohnungsbau- und Immobilienfirmen beenden- und eine Politik im Interesse der Menschen und BewohnerInnen dieser Stadt machen muss.
Mit Redebeiträgen: Cuno Hägele (Geschäftsführer ver.di Stuttgart)
Ursel Beck (Stuttgarter Mieterinitiativen)
Vertreterin von SWSG / Vonovia Mieterinitiativen
Vertreterin vom Besetzungskollektiv der Wilhelm-Raabe-Straße 4
Moderation:
Joe Bauer (Autor und Spaziergänger)
Musikalische Begleitung:
Trommelgruppe Locomotive Stuttgart
Stefan Hiss (Akkordeon / Gesang)
Die Kundgebung wird organisiert von:
Aktionsbündnis Recht auf Wohnen
Die Anstifter
ver.di Bezirk Stuttgart
Materialien: Für die Mobilisierung gibt es gedruckte Flyer und Plakate. Diese können am Empfang im DGB-Haus, als auch in der Geschäftsstelle der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Rathaus abgeholt werden.
Hier verweisen wir noch auf einen weiteren Aufruf vom #leerstandbeleben Kollektiv:
Hier gehts zum Aufruf und der Website
Am 28. März 2020 wären unter dem Motto „Wohnen für Menschen statt für Profite“ zehntausende Menschen in ganz Europa auf die Straßen gegangen, um gegen hohe Mieten, Zwangsräumungen und Wohnungslosigkeit und für eine solidarische und ökologische Stadtentwicklung zu demonstrieren. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat das bundesweite Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn ebenso wie seine europäischen Bündnispartner*innen die geplanten Großdemonstrationen zum Housing Action Day verschoben. Auch wir, das Stuttgarter Demo-Bündnis, haben uns entschlossen die Demonstration zu verschieben. Doch wir wollen den Aktionstag nicht einfach nur absagen und verschieben, sondern verlagern ihn zusammen mit unseren europäischen Bündnispartner*innen in die Wohnungen und Häuser und in die sozialen Medien. Für Samstag, den 28. März laden wir ein, uns dabei zu unterstützen.
AKTIONSPROGRAMM AM 28. MÄRZ
12.00 – 14.00 Uhr
Macht unsere Forderungen mit Transpararenten und Plakaten sichtbar. Hängt z.B. Banner und Plakate aus euren Fenstern und Balkonen. Nutzt gelbe Handschuhe als Zeichen. Produziert Bilder, Texte und Videos von diesen Aktionen und schickt uns diese bis 14 Uhr per Email an kontakt@mietendemo-stuttgart.de und postet sie unter den Hashtags #InhouseActionStuttgart #HousingActionDay2020 #togetheragainstcorona. Damit solidarisieren wir uns auch mit unseren Bündnispartner*inen europaweit und lassen alle wissen: Die Wohnungskrise verschärft sich gerade und wir lassen in unserem Protest nicht nach.
18.00 Uhr Macht unseren Protest in den Städten auch hörbar, indem ihr um 18 Uhr für 10 Minuten mit Töpfen und Deckeln scheppert oder anders Lärm oder Musik macht. Seid kreativ und mobilisiert für diese Aktion eure Nachbar*innen!
Unsere Solidarität und unser Kampf für das Recht auf eine Stadt, in der alle gut und sicher wohnen können, sind wichtiger denn je.
Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig Wohnraum auch als Schutzraum ist. Am schlechtesten vor einer Infizierung schützen können sich Obdachlose und Geflüchtete, die auf der Straße oder in beengten Gemeinschaftsunterkünften leben, mangelhafte Hygienebedingungen und fehlende medizinische Versorgung oftmals inbegriffen.
Schon jetzt verlieren Menschen ihre Jobs, haben mit Kurzarbeit geringere Einkommen oder sind als kleine Selbstständige, freiberuflich Tätige, Kulturschaffende oder Kleingewerbetreibende in akuter Notlage. Damit wird sich auch die Wohnungskrise verschärfen. Es drohen: Kündigungen und Zwangsräumungen, Strom- und Wassersperren, Schließung von Kultureinrichtungen und Kneipen oder Zwangsversteigerungen. Besonders in Krisenzeiten gilt für uns einmal mehr: Wohnraum ist keine Ware! Wohnen ist Menschenrecht!
Wir solidarisieren uns mit allen, die erkrankt sind oder zu Risikogruppen gehören. Dies sind oft dieselben, die unter Armut, prekären Beschäftigungsverhältnissen oder Wohnungslosigkeit leiden. Wir solidarisieren uns auch mit allen Menschen, die ihre Einkommenquelle verloren haben und deren Existenz bedroht ist.
Um Wohnungsverluste zu verhindern, existenziellen Ruin abzuwehren und gesundheitlichen Schutz zu sichern, fordern wir als Sofortmaßnahmen:
– Stopp von Räumungsklagen und Zwangsräumungen!
– Keine Energie- und Wassersperren!
– Beschlagnahmung von leerstehenden Wohnungen sowie Ferienwohnungen!
Weitere Forderungen vom bundesweiten Aktionsbündnis > hier
Auch bei einem Kontaktverbot können wir handeln und uns wehren! Unsere Housing Action Day-Vernetzung kämpft weiter. Europaweit. Es gibt Lösungen, um Menschen zu schützen und zu helfen. Wir müssen sie nur durchsetzen. Kämpft mit uns und organisiert euch!
Von Lissabon bis Budapest werden wir am 27. März gegen Verdrängung, Wohnungsnot und Mietenwahnsinn auf die Straße gehen. Anläßlich des europaweiten Housing Action Days 2021 werden wir unserem Unmut Luft machen und unseren Widerstand zeigen. Wir fragen uns: Wie kann es sein, dass Profite konsequent über die Bedürfnisse von Menschen gestellt werden?
Wir können alles, außer bezahlbare Mieten.
In Stuttgart fehlt es uns an bezahlbaren Wohnungen. Ganz Baden-Württemberg hinkt im sozialen Wohnungsbau seit Jahren hinterher. Maßnahmen gegen die stetige Steigerung der Mietpreise oder Leerstand von Wohnraum laufen ins Leere. Die Folgen sind, dass Menschen aus Unterkünften und „Sozialhotels“ aber auch viele andere, die eine Wohnung suchen, wenig Chancen auf dem Wohnungsmarkt haben. Zusätzlich werden Menschen aus ihren Wohnungen durch die steigenden Mietpreise verdrängt. Stuttgart ist die Großstadt mit den teuersten Mieten in Deutschland!
Und was machen die Stadtplaner*innen im Rathaus? Bankenviertel, Einkaufzentren, Luxusquartiere – in Stuttgart wird für Reiche gebaut.
#stayathome
Daheim bleiben und Kontakte reduzieren ist die Devise unseres heutigen Alltags. Schön und gut, nur was macht man, wenn man die Möglichkeit nicht einmal hat? Das ist nichts als eine leere Phrase für all diejenigen in den engsten Räumen der Geflüchtetenunterkünfte, in Frauenhäusern oder auf der Straße. Also gilt für Viele kein #stayathome und damit auch erst recht kein #staysafe. Die Gesundheit von Menschen wird hier wissentlich auf’s Spiel gesetzt. Obwohl eine Notlösung mit all den leeren Hotels doch so nahe liegt…
Auch für viele andere hat Corona die Situation noch einmal verschärft. Arbeiter*innen in Kurzarbeit oder kleine Selbstständige ohne Einnahmen können schauen wie sie die Miete aufbringen. Große Unternehmen und Konzerne bekommen von Bund und Ländern Milliarden Euros hinterhergeworfen.
Recht auf Wohnen!
Stuttgart betreibt Politik für Investor*innen, Immobilienfirmen und Reiche. Wohnraum wird zur Ware und mit dieser lassen sich Milliarden erwirtschaften, die dann Investor*innen einheimsen.
Auch in Heslach zeigen sich viele Probleme: es wird luxussaniert oder gleich neu gebaut und danach teuer vermietet, ohne dicken Geldbeutel ist die Wohnungsuche hier schwer und wer doch (noch) hier wohnt kriegt regelmäßig Mieterhöhungen – bald vielleicht sogar bei der städtischen SWSG.
Aber Heslach zeigt auch Perspektiven auf: 2018 hat die Besetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße viel Furore gemacht und heute kämpft eine Intiative für eine Nutzung des Schoettle-Areals im Sinne der Menschen, nicht der Profite.
Unsere Stadt verändert sich und wie sie aussehen soll, liegt in unserer Hand!
Wir kämpfen gemeinsam für eine Stadt, in der die Bedürfnisse der Menschen an erster Stelle stehen, egal ob es um Stadtplanung, die Belebung von leeren Häusern oder um bezahlbaren Wohnraum geht!
Einige Zahlen aus Stuttgart:
4.800 Geflüchtete in Unterkünften, viele seit Jahren trotz Arbeit, Schule & Ausbildung
2.200 Wohnungslose in „Sozialhotels“ & Fürsorgeunterkünften
4.700 Haushalte sind auf der Warteliste für Sozialwohnung (davon 3.000 dringend)
Ca. 50% aller Stuttgarter Mieter*innenhaushalte hätte Anspruch auf eine Sozialwohnung. Für nur 8% gibt es eine Sozialwohnung
Samstag, 27. März 2021 Beginn: 14.00 Uhr Ort: Erwin-Schoettle-Platz, Heslach
Mit Redebeiträgen von:
Der Initiative Schoettle Areal
Adriana & Rosevita (ehemalige BesetzerInnen)
Thomas Adler (Stadtrat Die FrAKTION)
Ursel Beck (Mieterinitiativen Stuttgart)